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19. August 2004:

Eolas-Patent steht auf der Kippe

Alles wird gut – nicht nur für Microsofts Internet Explorer, sondern auch für alle anderen Browser und deren Nutzer. Auch das W3C dürfte vorläufig zufrieden sein. Denn das US-Patentamt hat in einem zweiten Prüfungsschritt das umstrittene Eolas-Patent zum nahtlosen Einbetten von Plug-Ins in Webseiten für ungültig erklärt. Endgültige Sicherheit wird es allerdings womöglich erst in Jahren geben.

Die Firma Eolas ist stolz auf „ihr“ Patent
Ausgestellt ist das umstrittene Patent mit der Nummer 5,838,906 auf die Universität von Kalifornien. Einziger Lizenznehmer ist die kalifornische Firma Eolas. Deren Inhaber hört auf den Namen Dr. Michael Doyle, der die Firma bereits 1994 als „Ableger“ (spin-off) der Universität von Kalifornien gründete. Firmenziel sollte die Entwicklung und Vermarktung neuer Webtechnologien sein, die Webseiten zu einem interaktiveren Medium machen sollten. Die Firma arbeitete u. a. an 3-D-Visualisierungen im Bereich der Biomedizin. Aus der Forschung in diesem speziellen Bereich resultierten, wie es auf der Firmenwebseite heißt, einige Patente – das heftig umstrittene Browser-Plug-In-Patent gehört dazu. Stolz verkündet die Firma auf der About-us-Seite ihres Internetauftritts, dass diese spezielle Technik weltweit von über 500 Millionen Usern genutzt werde.

Die fragliche Browsertechnologie ist „prior art“
Diesen Werbetext wird die Firma vermutlich demnächst ändern müssen. Denn in einem zweiten Verfahrensschritt hat das US-Patentamt das Patent der Firma Eolas auf diese Technik erneut für ungültig erklärt. Schon im ersten Prüfungsschritt hatte das Patentamt bekannt gegeben, es werde das fragliche Patent nicht anerkennen. Sein Inhalt sei Prior Art. Die beschriebenen Techniken wurden laut Patentamt bereits vor Einreichung des Patents durch die Universität von Kalifornien am 17. Oktober 1994 anderweitig benutzt, waren also nicht neu. Eolas hatte gegen diese vorläufige Entscheidung erwartungsgemäß Beschwerde eingelegt, was zu einer erneuten Prüfung durch das Patentamt führte. Das Ergebnis hat sich nicht geändert. Das fragliche Patent ist ungültig.

Kein Patent für Eolas
Eolas kann nun erneut Stellung nehmen. Wenn das Patentamt bei seiner Entscheidung bleibt, steht der Firma selbstverständlich auch noch der Rechtsweg offen. Mit einer endgültigen Entscheidung im Eolas-Patent-Konflikt ist also möglicherweise erst in einigen Jahren zu rechnen. Die Würfel sind im Grunde aber schon gefallen: Eolas hat keine Rechte an der fraglichen Browsertechnologie, Microsoft und andere Browserhersteller müssen ihre Browsertechnologien nicht ändern. Auch das W3C dürfte nun zufrieden sein. Im Oktober hatte sich W3C-Direktor Sir Tim Berners-Lee per Brief mit der Bitte ans US-Patentamt gewandt, das umstrittene Patent erneut zu prüfen. Berners-Lee warnte damals eindringlich vor den schweren wirtschaftlichen und technischen Folgen für das World Wide Web. Es gehe um eine Schlüsseltechnologie. Millionen Webseiten müssten geändert werden, sollte das Patent Bestand behalten.

Microsofts Chancen stehen gut
Auf den schwelenden Patentrechtsstreit, den Eolas gegen Microsoft wegen unlizenzierter Verwendung seiner Plug-In-Technologie im Internet Explorer angestrengt hatte, hat diese Entscheidung keinen direkten Einfluss. Es wird allerdings immer wahrscheinlicher, dass Microsoft diesen Prozess am Ende gewinnen wird. Per Gerichtsentscheid war Microsoft im vergangenen Jahr zu einer Schadensersatzzahlung von 521 Millionen Dollar an die Firma Eolas verurteilt worden. Microsoft hatte Rechtsmittel eingelegt, das Verfahren ist noch nicht beendet.

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